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Umfrage: Palästinenser wollen Wahlen 2009

RAMALLAH (inn) - Laut einer aktuellen Umfrage ist die Mehrheit der Palästinenser für Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will hingegen auch nach Ablauf seiner Amtszeit im Januar 2009 im Amt bleiben und strebt Wahlen Anfang 2010 an.

Nach der Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes „Alpha International“ in Ramallah sprachen sich 73,3 Prozent der Teilnehmer für die Auflösung des palästinensischen Parlaments und für Neuwahlen im kommenden Jahr aus. 20,9 Prozent der Palästinenser waren gegen eine solche Auflösung.

Die Mehrheit der Befragten, 52,7 Prozent, befürwortete Präsidentschaftswahlen nach dem offiziellen Ende von Abbas‘ Amtszeit im Januar 2009. 43,3 Prozent der Umfrageteilnehmer sprachen sich für eine Verlängerung der Amtszeit bis zum Jahr 2010 aus.

Wären jetzt Präsidentschaftswahlen, hätte Abbas gute Chancen auf einen Sieg – 39,6 Prozent der Palästinenser würden für ihn stimmen. 22 Prozent würden den in Israel inhaftierten Fatah-Führer Marwan Barghuti und 13,8 Prozent Hamas-Führer Ismael Hanije wählen.

Auf die Frage, ob sie eine Einigung der verschiedenen palästinensischen Gruppen für möglich hielten, antworteten 57,4 der Palästinenser mit „ja“. Rund 34 Prozent glaubten nicht daran.

Mehr als die Hälfte der Befragten, 52,7 Prozent, wies den ägyptischen Vorschlag zurück, Sicherheitseinheiten aus anderen arabischen Ländern im Gazastreifen zu stationieren. 44 Prozent unterstützten diese Idee.

Mehrheit will mit Israel verhandeln

Die Fortführung der Verhandlungen mit Israel unterstützten 51,9 Prozent der Teilnehmer, 44,8 Prozent sprachen sich dagegen aus. Die Mehrheit, 56,1 Prozent der Palästinenser, war der Ansicht, dass der Nahostkonflikt durch Verhandlungen gelöst werden kann. 29,3 Prozent glaubten an eine Lösung durch den bewaffneten Kampf, 4,3 befürworteten eine Kombination aus beidem.

Bei den Verhandlungen bestanden zudem 76,2 der Palästinenser darauf, die Frage zum Status Jerusalems zu klären. Nur 21,9 Prozent waren bereit, dieses Thema vorläufig zu verschieben. Die Frage hinsichtlich der palästinensischen Flüchtlinge wollen 65,4 Prozent bei den Verhandlungen mit eingeschlossen wissen, 31,9 Prozent waren bereit, Verhandlungen ohne dieses Thema zu führen.

Die Umfrage wurde zwischen dem 13. und 21. Oktober durchgeführt. Befragt wurden 1.222 Palästinenser aus dem Gazastreifen und dem Westjordanland. Die Ergebnisse wurden von der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ veröffentlicht.

Informationen zur Wahl in den Palästinensergebieten

Nach dem palästinensischen Grundgesetz werden Präsident und Parlament für die Dauer von vier Jahren gewählt. Abbas wurde im Januar 2005 zum Nachfolger des verstorbenen Palästinenserführers Jasser Arafat gewählt, seine Amtszeit würde demnach im Januar 2009 enden. Die Parlamentswahlen fanden im Januar 2006 statt. Da beide Wahlen zu unterschiedlichen Zeitpunkten abgehalten wurden, hat die Fatah das Wahlgesetz um eine entsprechende Klausel ergänzt. Diese besagt, dass die Wahlen parallel stattfinden müssen. Abbas will daher ein Jahr länger im Amt bleiben und strebt Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Januar 2010 an.

Die Ergänzung des Wahlgesetzes durch die Fatah wurde von der Hamas jedoch nicht akzeptiert. Die radikal-islamische Gruppe fordert daher Neuwahlen Anfang kommenden Jahres.

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