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Olmert: „Groß-Israel ist vorbei“

JERUSALEM (inn) - Der Traum vom "Groß-Israel" sei zu Ende - wer weiterhin davon spreche, mache sich etwas vor. Das sagte Israels Premierminister Ehud Olmert am Sonntag auf der letzten Kabinettssitzung vor den Wahlen seiner Kadima-Partei am kommenden Mittwoch.

Dies sei nicht immer seine Meinung gewesen, sagte Olmert laut der Tageszeitung „Ha´aretz“. „Während Camp David (im Jahr 2000 Anm. d. Red.) dachte ich, dass Ehud Baraks Zugeständnisse zu viel sind und das habe ich ihm oft gesagt“, so der Premier weiter. Nach einem langen und schmerzvollen Prozess sei er jedoch zu dem Schluss gekommen, dass Israel das Land mit den Palästinensern teilen müsse, wenn es keine Einstaatenlösung möchte.

Zu Beginn der Sitzung verurteilte Olmert zudem die Übergriffe jüdischer Siedler auf Palästinenser am vergangenen Samstag scharf. „In Israel wird es keine Pogrome gegen Nicht-Juden geben“, so Olmert. Nachdem am Samstag ein Palästinenser auf ein jüdisches Kind eingestochen und ein leerstehendes Gebäude angezündet hatte, übten mehrere Siedler aus Jitzhar Selbstjustiz. Sie drangen in ein nahe gelegenes palästinensisches Dorf ein, randalierten dort und attackierten die Bewohner.

Diskussion über Räumung des Westjordanlandes

Auf der Kabinettssitzung ging es auch um einen Entschädigungsplan für die rund 60.000 israelischen Siedler im Westjordanland. Bislang seien 18 Prozent der dort lebenden Juden bereit, in israelisches Gebiet um zuzuziehen. Wie der Vizepräsident Haim Ramon sagte, sei die Evakuierung der jüdischen Bewohner Judäas und Samarias ein unvermeidlicher Schritt für die, die an zwei Staaten für zwei Völker glauben – und das sei die Mehrheit der Israelis.

Eli Jischai, der Vorsitzende der Schas-Partei, kritisierte die Pläne scharf und bezeichnete sie als „kolossalen, strategischen Fehler“. Eine Evakuierung der Siedler werde zu einer Evakuierung Jerusalems und zur Ausrottung der jüdischen Identität führen. Seine Partei werde alles tun, um die Umsetzung des Vorschlages zu verhindern, so Jischai.

Am kommenden Mittwoch wird die Kadima-Partei einen neuen Vorsitzenden wählen. Olmert hatte angekündigt, aufgrund der Korruptionsvorwürfe gegen ihn von seinem Amt als Premier zurückzutreten und sich nicht mehr für den Vorsitz zur Wahl zu stellen.

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