59 PA-kritische Webseiten gesperrt

Ein Gericht der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) hat 59 Webseiten sperren lassen. Die Entscheidung fiel am Donnerstag. Laut Begründung haben sie Symbole der PA verunglimpft und damit gegen das von Präsident Mahmud Abbas 2017 erlassene Gesetz zur Bekämpfung der Online-Kriminalität verstoßen. Dieses stellt Beeinträchtigung der „Integrität des palästinensischen Staates“ oder der öffentlichen Ordnung im Internet unter Strafe. Die Hamas wirft der PA vor, die Meinungsfreiheit einzuschränken und die Medien in ein „dunkles Zeitalter“ zurückzuführen.

Von: tk