Auswärtiges Amt erklärt angebliche Völkerrechts-Verstöße Israels
Das Auswärtige Amt hat auf eine Bürgeranfrage zu jenem Völkerrecht, gegen das Israel angeblich verstoße, mit einer ausführlichen Erläuterung geantwortet. Weil das in dieser Form zuvor noch nie veröffentlicht worden ist, wird hier der gesamte E-Mail-Verkehr ungekürzt wiedergegeben. Eine Analyse von Ulrich W. Sahm
Palästinenser betonen Recht auf Rückkehr
Tausende Palästinenser haben am Montag der Staatsgründungs Israels gedacht, die sie als „Katastrophe“ bezeichnen. Der palästinensische Präsident Abbas sagte, dass er die Forderung nach dem Recht der Palästinenser auf Rückkehr nie fallen lassen würde.
Palästinenser planen digitale Währung
Um israelischen Hürden aus dem Weg zu gehen, denken palästinensische Finanzbeamte über die Einführung einer digitalen Währung nach. Dies sei Teil eines umfassenden Wirtschaftsplans.
Fatah gewinnt Kommunalwahlen
Die Fatah-Partei des palästinensischen Präsidenten Abbas hat die Kommunalwahlen im Westjordanland gewonnen. Allerdings war sie in vielen Ortschaften nahezu konkurrenzlos. Die Hamas und andere Gruppen hatten die Wahlen boykottiert.
Netanjahu und Rivlin treffen ukrainischen Premier Groysman
Nachdem Israel den ukrainischen Premierminister nach einer Abstimmung für eine siedlungskritische UN-Resolution Ende vergangenes Jahr ausgeladen hatte, ist es jetzt zu einem Treffen gekommen. Volodymyr Groysman kam am Montag sowohl mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu als auch dem Staatspräsidenten Reuven Rivlin zusammen, gab Netanjahus Büro bekannt. Damit ist der Disput formell beendet. Anfang Mai […]
Israelischer Grenzpolizist muss ins Gefängnis
Das Magistratsgericht Kfar Saba hat am Montag einen ehrenamtlichen israelischen Grenzpolizisten zu sieben Monaten Haft verurteilt. Der 43-jährige David Arik Bibi Rubi hatte im November 2013 bei einer Razzia in Petach Tikvah einen Palästinenser erschossen, der illegal in Israel arbeitete. Er sollte 41 Festgenommene bewachen. Einer der Arbeiter, Antar Akra, unternahm einen Fluchtversuch. Als er […]
„Aerosmith“-Sänger Steven Tyler besucht Klagemauer, trifft dort designierten US-Botschafter Friedman
Friedman als US-Botschafter eingeführt
David Friedman ist neuer US-Botschafter in Israel. Am Dienstag überreichte der 57-Jährige dem israelischen Staatspräsidenten Reuven Rivlin sein Beglaubigungsschreiben. Noch vor seinem Amtsantritt hatte Friedman die Klagemauer besucht. Er sei vom Flughafen direkt an die Stätte gekommen, berichtete er am Montag vor Ort. An der Mauer habe er für die Gesundheit seiner Familie und die […]
Verwirrung um Klagemauer-Auftritt
Bei den Planungen des Besuches von US-Präsident Donald Trump in Israel ist es zu Verwirrungen gekommen. Das amerikanische Planungsteam hatte mitgeteilt, der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu dürfe nicht gemeinsam mit Trump die Klagemauer besuchen, denn es handele sich nicht um israelisches Gebiet. Das Weiße Haus erklärte daraufhin, dies sei nicht die Haltung der amerikanischen Regierung. […]
Palästinensische Stadt benennt Platz nach Terroristen
Die Stadt Tulkarem im Westjordanland hat einen Platz nach dem Terroristen Maher Junis benannt. Der israelische Araber sitzt seit 1983 in israelischer Haft. Er hatte 1980 zusammen mit einem Cousin den Soldaten Avraham Bromberg ermordet und dessen Waffe gestohlen. An der Einweihungszeremonie des Maher-Junis-Platzes nahmen der Bürgermeister und andere Vertreter der Öffentlichkeit teil. Anfang Mai […]
