Analyse zu den 19. Knessetwahlen
JERUSALEM (inn) – Die gemeinsame Liste mit der Partei „Israel Beiteinu“ ist dem Likud nicht gut bekommen – das Bündnis hat im Vergleich zu 2009 deutlich an Stimmen eingebüßt. Wen der israelische Staatspräsident mit der Koalitionsbildung beauftragen wird, ist noch offen.
Erfindungsreichtum in Israel
FAIRFIELD (inn) – In einer Studie des Mischkonzerns „General Electric“ (GE) zur Innovationskraft belegt Israel Platz sieben. Damit verbessert sich das Land um drei Plätze gegenüber dem Vorjahr. An erster Stelle stehen die USA, gefolgt von Deutschland und China.
Unstimmige Wahlen
JERUSALEM (inn) – Etwa eine Viertel Million israelischer Wählerstimmen, was acht Mandaten im Parlament entspricht, haben sich in Luft aufgelöst. Das sind Stimmen für Parteien, die unter der 2-Prozent-Hürde endeten. Um mit mindestens zwei Mandaten in der Knesset vertreten zu sein, muss eine Partei bei 66,6 Prozent Wahlbeteiligung rund 70.000 Stimmen auf sich vereinigen.
Haftstrafe für Sohn von Ex-Minister Hirschson
TEL AVIV (inn) – Das Verkehrsgericht Tel Aviv hat am Mittwoch Barak Hirschson, den Sohn des früheren israelischen Finanzministers, zu sieben Monaten Haft verurteilt. Der junge Mann war vergangenes Jahr betrunken Motorrad gefahren und hatte dabei einen Unfall verursacht.
Netanjahu und Lapid für breite Regierung
JERUSALEM (inn) – Die Spitzenkandidaten des Bündnisses Likud-Beiteinu und der Partei „Jesch Atid“ haben sich für eine breitgefächerte Regierung ausgesprochen. Bei den Knessetwahlen erhielten sie nach bisherigen Erkenntnissen 31 beziehungsweise 19 Mandate. Die Kadima-Partei von Schaul Mofas, vor vier Jahren stärkste Kraft, muss noch um den Wiedereinzug ins israelische Parlament zittern.
Malaysischer Premier zu Besuch in Gaza
GAZA / RAMALLAH (inn) – Der Premierminister von Malaysia, Nadschib Rasak, hat am Dienstag den Gazastreifen besucht. Die Reise stößt auf scharfe Kritik von Seiten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Diese warf der Regierung in Malaysia vor, damit die Spaltung der Palästinenser zu fördern.
Palästinenser im Libanon: Ohne Wasser, Strom und frische Luft
BEIRUT / BETHLEHEM (inn) – Die Lebensumstände palästinensischer Flüchtlinge aus Syrien im Libanon sind katastrophal. Es fehle an fließendem Wasser, Elektrizität und die hygienischen Zustände seien unzureichend, sagte der Leiter der UN-Kommission für Notstandsarbeiten, Filippo Grandi. Belgien unterstützt die UN-Hilfsorganisation für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) nun mit 11 Millionen Euro.
Britischer Außenminister: Zwei-Staaten-Lösung „fast tot“
LONDON (inn) – Der Siedlungsbau in „besetztem Gebiet“ trübt die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung. Das hat der britische Außenminister William Hague am Dienstag betont. Den USA sollten nun die Führung im Friedensprozess übernehmen.
Der Wahltag im Januar 2013
Im staatlichen Radio „Kol Israel“ meldet sich wiederholt der Vorsitzende der israelischen Wahlkommission, Richter Eljakim Rubinstein, zu Wort. Er betont, laut Wahlgesetz sei eine Beeinflussung der Wähler durch „Schwur, Verfluchung, Exkommunizierung, Bann, Gelübde“ oder auch „das Versprechen eines Segens“ illegal. Tatsächlich ist Israel kein Land wie jedes andere. Wo sonst müsste man Segen oder Fluch als Mittel der Wahlbeeinflussung gesetzlich verbieten und dies dann auch noch stündlich am Wahltag durch die elektronischen Medien anmahnen?
