Gegengipfel zum Gedenken an Anti-Rassismus-Konferenz von Durban
NEW YORK (inn) – Bei ihrer Jahreshauptversammlung im September wollen die Vereinten Nationen an die erste Anti-Rassismus-Konferenz vor zehn Jahren im südafrikanischen Durban erinnern. Weil diese jedoch von Israelfeindschaft und Antisemitismus geprägt war, planen 25 Nichtregierungsorganisationen eine Gegenveranstaltung. Dort sollen Opfer von Menschenrechtsverletzungen unter anderem aus Nordkorea, dem Iran und Syrien über ihre Erfahrungen berichten.
Eine weitere europäische Nahostinitiative – Warum? Und warum jetzt?
Die „1967er Grenzlinien mit Gebietsaustausch“ und „zuverlässige Sicherheitsgarantien“ sind die grundlegenden Prinzipien einer neuen europäischen Nahostfriedensinitiative. Grundlage ist die Rede, die US-Präsident Barack Obama Mitte Mai im US-Außenministerium gehalten hatte. Die „Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“, Catherine Ashton, forderte in diesem Zusammenhang ein Dringlichkeitstreffen des so genannten Nahostquartetts (USA, EU, UNO, Russland).
Linke: Kritik ja, Antisemitismus nein
BERLIN (inn) – Die Linke debattiert weiterhin über Vorwürfe des Antisemitismus. Nach Informationen der „Frankfurter Rundschau“ will Fraktionschef Gregor Gysi in einem Papier klarstellen, dass jedes Linke-Parteimitglied Kritik an Israel üben darf. Den Vorwurf der Israelfeindlichkeit sieht er als Totschlagargument gegen seine Partei.
Netanjahu empfängt Buzek
JERUSALEM (inn) – Eine einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates würde zu einer ausweglosen Situation bei weiteren Verhandlungen führen. Diese Ansicht vertrat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu bei einem Gespräch mit dem Präsidenten des EU-Parlaments Jerzy Buzek am Dienstag in Jerusalem. Der Regierungschef kündigte darüber hinaus eine diplomatische Initiative an, die 30 bis 50 Mitglieder der Vereinten Nationen ermutigen soll, gegen eine Anerkennung eines palästinensischen Staates zu stimmen.
Peres zum Scheich ernannt
BE´ER SCHEVA (inn) – Der israelische Staatspräsident und Friedensnobelpreisträger Schimon Peres hat einen neuen Ehrentitel: Am Dienstag wurde er in einer Beduinensiedlung im Negev zum Scheich ernannt. Bei seinem Besuch lobte er die Fortschritte in der Ortschaft Hura. Diese habe sich in äußerst positiver Weise entwickelt, seit er vor sechs Jahren zum letzten Mal dort war.
Blogger: „Syrische Führung ordnete Nakba-Proteste an“
DAMASKUS (inn) – Der Sturm auf die syrisch-israelische Grenze vor einem Monat war offenbar von oberster Stelle angeordnet. Dies legt zumindest ein Dokument nahe, das ein Blogger in der Online-Ausgabe der britischen Zeitung „Telegraph“ veröffentlicht hat. Demnach erhielten die Behörden im Grenzgebiet die Anweisung, die Demonstranten ohne Kontrolle passieren zu lassen.
